19.05.2021
Kreisausschuss diskutiert über digitale Sitzungen
Die Übertragung von Gremiensitzungen als Livestream im Internet gehört seit etlichen Monaten fast schon zur Routine der Ratsarbeit auch im Landkreis Trier-Saarburg. Im Kreisausschuss wurde in der jüngsten Sitzung darüber debattiert, ob und wie man auch künftig Online-Übertragungen möglich machen kann.
Videokonferenzen, die im Livestream übertragen werden, um die Öffentlichkeit herzustellen, sind aufgrund einer Änderung der Landkreisordnung im Zuge der Corona-Pandemie als Ausnahme bis zum 31. März 2022 erlaubt. In vielen Fällen, gerade wenn nur wenig Beratungsbedarf besteht, böte sich eine solche Form der digitalen Beratung auch in Zukunft an, waren sich alle Redner einig. Zudem spare man lange Fahrten zum Sitzungsort. Es bleibe abzuwarten, ob das Land eine dauerhafte Nutzung digitaler Ratsarbeit möglich mache.
Grundsätzlicher wurde die Diskussion bei der Frage, ob auch bei einer Rückkehr zu Präsenzsitzungen diese im Internet übertragen werden sollten. Dies mache es für interessierte Bürgerinnen und Bürger einfacher, den Beratungen des Kreistages zu folgen. So hatten sich bei der jüngsten, erstmals online übertragenen Kreistagssitzung zeitweise mehr als 100 Zuschauer eingeschaltet, während ansonsten nur sehr wenige Bürgerinnen und Bürger ins Kreishaus nach Trier zu einer Sitzung kommen.
Es bestand weitgehende Einigkeit, dass man sich einer solchen Möglichkeit zukünftig nicht verschließen wolle. Jedoch gelte es datenschutzrechtliche Fragen vorab zu klären, das heißt auf welcher sicheren Plattform man die Übertragung streamen werde. Daher wurde die Verwaltung beauftragt, die technischen und rechtlichen Möglichkeiten für die Übertragung öffentlicher Kreistagssitzungen (und ausgewählter Ausschussdebatten) zu prüfen, und nicht zuletzt auch die laufenden Kosten und den Personalaufwand zu ermitteln.
Beschlossen wurde zudem die Sanierung der Wärmeversorgungsanlage der Levana-Schule Schweich sowie der Auftrag für die Schulbuchausleihe im Schuljahr 2021/22.
