30.01.2024
n der ersten Sitzung des Kreisausschusses Trier-Saarburg im neuen Jahr standen vielfältige Themen auf der Tagesordnung.
Neue Medientechnik
In der Sporthalle des Gymnasiums Hermeskeil soll moderne Medientechnik bestehend aus Projektor und Leinwand, Beschallungsanlage sowie zugehöriger Steuerung, installiert werden. Der Kreisausschuss hat eine Firma beauftragt, welche die benötigte Medientechnik liefern und einbauen soll. Die Kosten belaufen sich auf rund 63.000 Euro.
Hochwasserpartnerschaft
Die Landkreise und Verbandsgemeinden entlang der Salm haben einen gemeinsamen Aktionsplan geschlossen, um sich auf künftige Hochwasserereignisse vorzubereiten. Geplant ist, dass der Landkreis Bernkastel-Wittlich die Projektträgerschaft in Zusammenarbeit mit der Verbandsgemeinde Wittlich-Land übernimmt. Die Kosten für die Erstellung des Planes sollen zu 90 Prozent durch das Land Rheinland-Pfalz gefördert werden. Auch der Landkreis Trier-Saarburg soll sich anschließen: Der Kreisausschuss empfiehlt dem Kreistag der „Kooperationsvereinbarung Salm“ zuzustimmen.
Resolution der Freien Wähler
Die Freie Wähler-Fraktion hat eine Resolution vorgelegt, welche die bereits von zahlreichen Kommunen eingereichten Klagen gegen die aktuellen Regelungen des kommunalen Finanzausgleichs unterstützt. Der Kreisausschuss schloss sich dieser Resolution mehrheitlich an. Im Kreistag wird weiter über die Resolution beraten werden.
Anträge der Fraktionen
Auf Antrag der CDU-Fraktion wurde der Kreisausschuss von der Wirtschaftsförderung Trier-Saarburg über den aktuellen Sachstand zum Projekt „Gewerbegebiet Mehringer Höhe“ informiert. Zudem wurde auf Antrag der Freien Wähler-Fraktion über die Auflösung der Initiative Region Trier (IRT) aufgeklärt.