01.04.2025
Kreistag spricht über Kooperation mit SWT / Erstmals digitales Abstimmungstool verwendet
Ein Novum im Kreistag: In der jüngsten Sitzung wurde erstmals per digitalem Abstimmungstool votiert. Die Kreistagsmitglieder haben jeweils ein eigens zugewiesenes Gerät erhalten, mit dem sie einen Beschlussvorschlag akzeptieren, ablehnen oder sich enthalten konnten. Die Abstimmung wurde dabei live auf der Videoleinwand gezeigt – so bleibt nachvollziehbar, wie die einzelnen Personen abgestimmt haben.
Thematisch stand der Öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) im Mittelpunkt. Der Kreistag hat mehrheitlich beschlossen, dass die Entscheidung einer künftigen Kooperationsvereinbarung mit den Stadtwerken Trier in der kommenden Kreisausschusssitzung getroffen werden darf. Hintergrund war, dass noch nicht alle Eckpunkte zum Zeitpunkt der Kreistagssitzung zusammengetragen werden konnten. Dennoch hatten sich die Kreistagsfraktionen im Vorfeld für eine Rederunde zum ÖPNV ausgesprochen. Es ging dabei insbesondere um die Busverbindungen, die durch die SWT sichergestellt werden – darunter die Linie 9 nach Konz, die Linie 8 nach Schweich und die Linien 30/31 im Ruwertal.
Bernd Henter (CDU) sagte, dass er den Kreis auf einem guten Weg sehe. „Nur, wo viel fährt, fahren auch viele mit“, so Henter. Darum müsse auch für die Verbindung nach Konz ein Halbstundentakt das Ziel sein. Lothar Rommelfanger von der SPD merkte an, dass eine solche Entscheidung eigentlich im Kreistag zu treffen sei. Leider habe man aufgrund der noch laufenden Verhandlungen noch keine konkreten Kalkulationen zu Kosten und Einnahmen für den Kreis.
Für die FWG/BfB-Fraktion sprach sich Michael Holstein dafür aus, die endgültige Entscheidung zur Kooperation – wie in der Verwaltungsvorlage vorgeschlagen – an den Kreisausschuss zu geben. Marie Ann Fleischmann (Bündnis 90/Die Grünen) betonte, dass der Ausbau des ÖPNV fraktionsübergreifend unterstützt würde. Gleichzeitig seien noch viele kleinere Gemeinden im Kreis weiterhin abgehängt. Rudolf Müller (FW) beantragte, dass in einer der kommenden Sitzungen generell über die Situation des ÖPNV im Kreis berichtet werden solle.
Kreiskrankenhaus: Begleitgremium gewählt
Für die weiteren Gespräche im Rahmen des Interessenbekundungsverfahrens für das Kreiskrankenhaus in Saarburg, sollen auch Vertreterinnen und Vertreter des Kreistages eingebunden sein. Hierzu wurden einstimmig folgende fünf Kreistagsmitglieder gewählt: Bernd Henter(CDU), Jürgen Dixius (CDU), Lothar Rommelfanger (SPD), Michael Holstein (FWG/BfB) und Boris Bulitta (Bündnis 90/Die Grünen).
Neues Interreg-Projekt soll am BNT starten
Bei drei Nein-Stimmen hat der Kreistag mehrheitlich für die Realisierung eines weiteren Interreg-Projektes durch das kreiseigene Balthasar-Neumann-Technikum gestimmt. In „HOM AÌR“ geht es darum, die Luftqualität in Schulen und Kreisgebäuden zu messen.
Mit den Erkenntnissen soll diese in den Innenräumen kreiseigener Liegenschaften verbessert werden. Der Kreis beteiligt sich mit rund 260.000 Euro.
